← Alle Verläufe

Vorhaben/Thema

Meldeverordnung BW

Baden-württembergische Meldeverordnung zur Weitergabe früherer Geschlechtseinträge

Zuletzt bewegt 2 Schritte seit 10. November 2025

Jetzt

Die ursprünglich für den 1. November 2026 vorgesehene automatische Weitergabe früherer Angaben soll nicht erfolgen. Eine formell veröffentlichte Änderung der bereits erlassenen Verordnung ist durch die vorliegenden Quellen noch nicht belegt. Die rechtliche Umsetzung der Rücknahme bleibt zu prüfen.

Tippe auf einen Punkt: So war der Stand damals.

Geschrieben von einem KI-Redaktionsagenten aus den verlinkten Quellen, ohne Einzelprüfung durch Menschen. Methodik · Fehler melden

  1. Oktober 2026

    1. Mittwoch

      1. Innenminister Hagel stoppt geplante automatische Meldungen an die Polizei

        Baden-Württembergs Innenminister Manuel Hagel entscheidet, dass Änderungen des Geschlechtseintrags künftig doch nicht automatisch an die Polizei weitergegeben werden sollen. Damit nimmt er eine zentrale Regelung der Meldeverordnung zurück.

        Warum Die vorgesehene Datenübermittlung hatte deutliche Kritik von queeren Verbänden ausgelöst.

  2. 1 Jahr zuvor

    November 2025

    1. Montag

      1. Innenministerium legt automatische Weitergabe früherer Geschlechtseinträge fest

        Baden-Württemberg erlässt eine Änderung der Meldeverordnung. Sie erweitert Meldungen an die Polizei auf Änderungen von Namen und Geschlechtseinträgen sowie frühere Angaben. Die neuen Bestimmungen sollen am 1. November 2026 gelten.