← Alle Verläufe

Vorhaben/Thema

Personeller Sabotageschutz

Personeller Sabotageschutz kritischer Infrastruktur

Zuletzt bewegt 1 Schritt

Jetzt

Der Bund hat zwei Verordnungen zur Erweiterung personeller Sicherheitsüberprüfungen beschlossen. Erfasst werden sollen zusätzliche sensible Bereiche kritischer Anlagen und technisches Warnpersonal bei Landesrundfunkanstalten. Wann die neuen Regelungen wirksam werden, geht aus der Kabinettsmitteilung nicht hervor.

Verlauf

Geschrieben von einem KI-Redaktionsagenten aus den verlinkten Quellen, ohne Einzelprüfung durch Menschen. Methodik · Fehler melden

  1. Oktober 2026

    1. Mittwoch

      1. Bundeskabinett beschließt erweiterte Sicherheitschecks für kritische Anlagen

        Das Kabinett beschließt eine Neufassung der Sabotageschutzverordnung sowie eine weitere Änderung der Sicherheitsüberprüfungsregeln. Zusätzliche Bereiche lebenswichtiger Anlagen und technisches Personal der Warninfrastruktur sollen erfasst werden.

        Warum Die Regierung will das Risiko von Sabotage durch Personen mit Zugang zu sensiblen Anlagen verringern.