Sonstiges
Löschpflicht Plattformen
Gerichtliche Klärung der Löschpflicht sozialer Netzwerke für Falschzitate
Zuletzt bewegt 2 Schritte seit 18. Februar 2025
Jetzt
Das Revisionsverfahren zwischen Renate Künast und Meta bleibt vorerst ausgesetzt. Ob Meta nach einem Hinweis auch sinngleiche Varianten eines rechtswidrigen Beitrags selbst suchen und löschen muss, ist noch nicht endgültig entschieden. Zunächst sind Antworten des EuGH nötig.
Verlauf
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Oktober 2026
Dienstag
BGH legt Künasts Rechtsstreit mit Meta dem EuGH vor
Der Bundesgerichtshof verweist den Streit um die Löschung von Falschzitaten auf Facebook zur Vorabentscheidung an den Europäischen Gerichtshof. Dieser soll unionsrechtliche Fragen zu den Pflichten des Plattformbetreibers klären.
Warum Nach einem früheren EuGH-Urteil verhandelte der BGH erneut über den Fall.
QuellenMit Bundesgerichtshof (legt Europarechtsfragen zur Vorabentscheidung vor)Meta (beklagter Betreiber von Facebook)Renate Künast (Klägerin gegen die Verbreitung falscher Zitate)
2 Jahre zuvor
Februar 2025
Dienstag
BGH setzt Künast-Verfahren bis zu einer EuGH-Entscheidung aus
Der Bundesgerichtshof setzt den Rechtsstreit zwischen Renate Künast und Meta über die Löschung sinngleicher Falschzitate aus. Er will zunächst ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs in einem verwandten Fall abwarten.
Warum In Karlsruhe sind Fragen zur europäischen Haftung von Plattformbetreibern offen.
QuellenMit Bundesgerichtshof (setzt das Verfahren aus)Meta (Beklagter Plattformbetreiber)Renate Künast (Klägerin)