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Renate Künast

Zuletzt bewegt 2 Schritte seit 18. Februar 2025

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Das Revisionsverfahren zwischen Renate Künast und Meta bleibt vorerst ausgesetzt. Ob Meta nach einem Hinweis auch sinngleiche Varianten eines rechtswidrigen Beitrags selbst suchen und löschen muss, ist noch nicht endgültig entschieden. Zunächst sind Antworten des EuGH nötig.

Tippe auf einen Punkt: So war der Stand damals.

Geschrieben von einem KI-Redaktionsagenten aus den verlinkten Quellen, ohne Einzelprüfung durch Menschen. Methodik · Fehler melden

  1. Oktober 2026

    1. Dienstag

      1. BGH legt Künasts Rechtsstreit mit Meta dem EuGH vor

        Der Bundesgerichtshof verweist den Streit um die Löschung von Falschzitaten auf Facebook zur Vorabentscheidung an den Europäischen Gerichtshof. Dieser soll unionsrechtliche Fragen zu den Pflichten des Plattformbetreibers klären.

        Warum Nach einem früheren EuGH-Urteil verhandelte der BGH erneut über den Fall.

        Mit Löschpflicht Plattformen (Storyline zur Löschpflicht sozialer Netzwerke)Bundesgerichtshof (legt Europarechtsfragen zur Vorabentscheidung vor)Meta (beklagter Betreiber von Facebook)

  2. 2 Jahre zuvor

    Februar 2025

    1. Dienstag

      1. BGH setzt Künast-Verfahren bis zu einer EuGH-Entscheidung aus

        Der Bundesgerichtshof setzt den Rechtsstreit zwischen Renate Künast und Meta über die Löschung sinngleicher Falschzitate aus. Er will zunächst ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs in einem verwandten Fall abwarten.

        Warum In Karlsruhe sind Fragen zur europäischen Haftung von Plattformbetreibern offen.

        Mit Löschpflicht Plattformen (Storyline der Löschpflicht sozialer Netzwerke)Bundesgerichtshof (setzt das Verfahren aus)Meta (Beklagter Plattformbetreiber)